Demo in Rosenheim gegen rechte Hetzreden

Klare Haltung gegen Rechts und für Demokratie

Startseite » Martina's Blog » Klare Haltung gegen Rechts und für Demokratie

Ein Blick auf die Landespolitik und die Ausschreitungen im Landtag durch den rechten Flügel der AfD lassen erahnen, auf welche Thematiken wir uns auch im Bad Aiblinger Stadtrat einstellen müssen. Auch in unserer beschaulichen Stadt haben wir es mit ‘rechten’ Tendenzen zu tun. Die demokratischen Parteien müssen zusammenstehen, eine klare und eindeutige Haltung beziehen und unsere Demokratie schützen und stärken.

Den Kopf nicht in den Sand stecken

Im Zuge des Europawahlkampfes wollte ich zur Wählermotivation eine große Europaflagge mit Straßenmalkreide auf den Marienplatz malen. Für diese ‘Mitmach’-Aktion konnten sich Teile des Stadtrates nicht erwärmen. Sie fürchteten, dass die AfD ebenfalls am Marienplatz auflaufen könnte und dann ‘wer-weiß-was’ machen würde. Ich kann dieses überängstliche Verhalten nicht verstehen. Falls es zu ‘Ausschreitungen’ gekommen wäre, hätten alle anwesenden demokratischen Parteien zusammengestanden und Stirn gezeigt. Wir dürfen auf keinen Fall aus Angst vor unliebsamen Begebenheiten den Kopf in den Sand stecken. Demokratie bedeutet auch zuhören und andere Meinungen zulassen. Rassismus, Hetze und Hass dagegen haben keinen Platz!

Aibling zeigt Gesicht

Letztes Jahr hat sich in Bad Aibling ein Aktionsbündnis ‘Aibling zeigt Gesicht’ gebildet, das in kürzester Zeit eine sagenhafte Gegenkundgebung zu einer AfD-Parteiveranstaltung organisiert hatte. Ein großartiger Erfolg – mehr als 1000 Menschen zeigten Gesicht – friedlich und im gemeinsamen Sinne gegen rechte Hetze, Menschenverachtung und Intoleranz. Im Vorfeld war die Sorge vor einer linksradikalen Aktion groß. Völlig umsonst. Wir Bad Aiblinger haben gezeigt, dass wir für Vielfalt, Toleranz und Demokratie ‘Gesicht zeigen’.

Keine Platz für rechte Hetze

Auch am vergangen Samstag war es wieder notwendig, ‘Gesicht zu zeigen’. Der ehemalige CSU-Pressesprecher und Pegidaaktivist Stürzenberger lief in Rosenheim auf, um in unerträglichen Dauerreden Hetze und Hass in übelster Form zu verbreiten. Über 40 Organisationen protestierten lautstark und erfolgreich dagegen – wir natürlich auch. Dieses Zusammenstehen der unterschiedlichsten Parteien, Religionen und Organisationen ist notwendig, um eine klare Kante gegen Rechts zu zeigen. Es geht nicht darum, ob man grün, schwarz, rot, orange oder eine andere Farbe, evangelisch oder katholisch ist – es geht um die Sache und unsere Verpflichtung, die Demokratie zu schützen.

Haltung zeigen – auch im Stadtrat

In der Kommunalpolitik geht es aus meiner Sicht weniger um Parteien als um Inhalte. Wir haben in Bad Aibling keinen Platz für Rassismus, Hass und Hetze. Die Rechten haben schon gewonnen, wenn wir uns vor lauter Angst selbst zensieren bzw. uns selbst Denk- und Sprechverbote auferlegen. Ich erwarte von allen demokratischen Vertretern der Stadt eine klare Haltung und den Mut, sich eindeutig gegen Rechts zu stellen und entsprechend zu handeln.

Scroll to Top